SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und GleichstellungAus der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) wird die SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung.

[PM/red] Vor ca. 40 Jahren wurden die Schwusos fast zeitgleich in Berlin (Ende 1978) und in Köln (Anfang 1979) gegründet – von recht progressiven Jusos, die schwul waren. Die Gruppe hieß zunächst „Arbeitskreis gegen die Diskriminierung Homosexueller“. Bei den schwulen Jusos hat sich schnell der Begriff SCHWUSOS als Kürzel herausgebildet. Als wir - mit schon deutlich mehr Frauen in der Mitgliedschaft – im Dezember 2011 den AG-Status innerhalb der SPD erreicht haben, wurde „Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos)“ als offizieller AG-Name festgelegt.

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Vorstand LesbenRing e.V: Sarah Bast, Ulrike Rolf und Gabi StummerSarah Bast, Ulrike Rolf und Gabi StummerDie Mitfrauen des LesbenRing e.V. haben auf ihrer Mitfrauenversammlung am 10.12.2016 in Köln den bisherigen Vorstand entlastet und einen neuen Vorstand gewählt. Ulrike Rolf, Gabi Stummer wurden wiedergewählt, für die bisherige Vorstandsfrau Judith Völkel wurde Sarah Bast neu in den Vorstand gewählt. Alle drei Vorstandsfrauen freuen sich auf die Arbeit für den LesbenRing e.V. Der neue Vorstand dankte Judith Völkel für ihre Arbeit und freut sich, dass sie als aktive Mitfrau dem LesbenRing e.V. erhalten bleiben wird.

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20 Jahre Rosa Liste München

 

20 Jahre Rosa Liste im Münchner Rathaus

Seit dem 2. Mai 1996 kämpft Thomas Niederbühl mit seiner Wähler*innen-Initiative Rosa Liste im Münchner Rathaus für eine Stadtpolitik der Toleranz und Wertschätzung gegenüber alternativen Lebensentwürfen. Damit hat er München zu einer der größten und vielfältigsten queeren Szenen Deutschlands verholfen.

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Unterschriftenkampagne von 100% Mensch für die Erweiterung des §52 der Abgabenordnung (Gemeinnützigkeit)Unterschriftenkampagne von 100% Mensch für die Erweiterung des §52 der Abgabenordnung (Gemeinnützigkeit): Denn Gemeinnützigkeit kennt keine sexuelle Orientierung und keine geschlechtliche Identität.

In Deutschland gibt es unzählige Vereine und Organisationen, die sich für die Rechte von LSBTTIQA Menschen einsetzen. Ihre Aufgaben reichen von Beratungsangeboten, Bemühungen um rechtliche Gleichstellung, Jugend- und Sportgruppen, Schutz und Hilfe für Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verfolgt werden, über die historische Aufarbeitung des Wirkens von Homosexuellen, Trans* und Intersexuellen bis hin zur Prävention und HIV/AIDS-Beratung, Seniorenbetreuung, der Seelsorge und altersgerechten Wohnprojekten.

Wir fordern die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Körperschaften, die sich in vielfältiger Weise für Diversität und gegen die Ausgrenzung lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter*, queerer und asexuellen Menschen engagieren.

JETZT MITMACHEN!

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Initiative #EheFürAlle: MEIN JA HABT IHR!Schon mehr als 60 Gruppen, Vereine und Organisationen aus der der LSBTI-Community (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans und Intersexuelle) – so viele wie nie zuvor in Deutschland – haben sich zur Initiative #EheFürAlle zusammengeschlossen. Auch Konnys Lesbenseiten sind mit dabei! Weitere sind herzlich eingeladen sich zu beteiligen.

Denn: Der Deutsche Bundestag muss die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnen! Ehe für Alle, ob hetero- oder homosexuell, ist in mehr als 20 Staaten Realität. Zuletzt haben Irland, Grönland, Mexiko und die USA hier eindeutige Fakten geschaffen. Ehe allein macht noch keine Gleichstellung. Gleichwohl ist die Ehe für Alle ein internationales Symbol für Freiheit und Gerechtigkeit. Sie steht zudem für die Einhaltung der Menschenrechte.

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Recht und Verbraucherschutz/Antwort - 23.06.2015

Berlin: (hib/KJK) Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare setzt nach Ansicht der Bundesregierung eine Änderung des Grundgesetzes voraus. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4862) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4724) hervor. Eine Änderung des Grundgesetzes sei aber derzeit nicht geplant, heißt es in der Antwort weiter mit Bezug auf die aktuelle Debatte zur „Ehe für alle“.

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Petition: Frau Merkel, öffnen Sie die Ehe für alleLSVD startet als Kam­pag­nen­part­ner mit Campact gemein­same Petition an Merkel

in Irland sagt eine große Mehrheit der Bevöl­kerung: Ja zu gleichen Rechten, Nein zur Homophobie und Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Liebe. In Deutschland will eine genau so breite Mehrheit, dass das diskriminierende Eheverbot für lesbische und schwule Paare endlich fällt. Auch die Anhänger/innen von CDU/CSU wünschen sich mehrheitlich die volle Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Liebe.

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RegenbogenflaggeAuch wenn wir uns darüber freuen, dass "wir Homos" zurzeit in den Medien sind: Es geht nicht um die Einführung der "Homo-Ehe", die haben wir bereits. Es geht darum, dass die - bereits existierende - Ehe auch für Lesben und Schwule geöffnet wird. 

Zur Erläuterung: Es tun alle so, als hätten die Iren die Homo-Ehe eingeführt. Das Gegenteil ist der Fall. Sie hatten bisher (seit 2011), wie in Deutschland, eine Sonderregelung für Lesben und Schwule. So wie unser Lebenspartnerschaftsgesetz (seit 2001). Diese Sonderregelung haben die Iren im Mai 2015 abgeschafft. Seitdem sind in Irland alle gleich, was das Heiraten betrifft. 

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RechtsprechungDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei einer (Stiefkind-)Adoption durch die eingetragene Lebenspartnerin der leibliche Vater an der Adoption beteiligt sein muss. Dies gilt allerdings nicht für anonyme Samenspender. Ist dem Paar aber der Samenspender bekannt, muss das Paar die Daten des leiblichen Vaters benennen, damit er zu dem Verfahren befragt werden kann. Es genügt nicht zu sagen, der leibliche Vater wolle anonym bleiben, sei aber mit der Adoption einverstanden.

Die Richter in Karlruhe urteilten zu einem Fall eines lesbischen Paares, das in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt. Eine der beiden Frauen wurde mit einer "privaten" Samenspende schwanger, das Kind ist inzwischen vier Jahre alt. Dieses Kind wollte die eingetragene Lebenspartnerin adoptieren. In den Vorinstanzen wurde dafür aber die Zustimmung des leiblichen Vaters verlangt. Der leibliche Vater wolle aber nicht genannt werden, an diese Zusage würden die beiden Frauen sich halten. 

Der Bundesgerichtshof hat den Fall an das Kammergericht Berlin zurückgewiesen. Die beiden Frauen haben nun die Gelegenheit, die erforderlichen Angaben zum leiblichen Vater nachzureichen.

 

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Die Lesben- und Frauenbewegung hat in Deutschland eine lange Geschichte. Vor dem Hintergrund der strukturellen Diskriminierung von Frauen und der spezifischen Situationen von Lesben in Deutschland machen wir feministische Politik. Darüber hinaus sind wir Teil der queeren Gemeinschaft und gestalten Lesbenpolitik gemeinsam mit Schwulen, Trans*Menschen und Transgendern und allen Gruppen, die sich gegen Heteronormativität, Sexismus und Geschlechtsrollenklischees engagieren.

Als ‚BAG Lesbenpolitik‘ machen wir feministische und queere Politik. Das heißt, wir wenden uns gegen eine heteronormative patriarchale Ordnung der Welt und unserer Gesellschaft. Wir wenden uns gegen Geschlechter- und Geschlechtsrollenklischees und die vielfältigen gesellschaftlichen Diskriminierungen, die darauf beruhen.

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[PM, hib heute im Bundestag, 05.05.2014] 
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf 
Quelle: www.bundestag.de/presse/hib/2014_05/2014_223/01.html

Berlin: (hib/KOS) Eingetragenen Lebenspartnerschaften soll das Recht auf die sogenannte „Sukzessivadoption“ eingeräumt werden. Als Konsequenz aus dieser Neuregelung, die ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1285) vorsieht, werden Lesben und Schwule künftig ein Kind auch dann adoptieren können, wenn es zuvor bereits vom jeweiligen Partner adoptiert worden ist. Mit ihrer Initiative will die Regierung einen Auftrag des Bundesverfassungsgerichts erfüllen, das in einem Urteil vom Februar 2013 die Einführung der Sukzessivadoption auch für eingetragene Partnerschaften bis spätestens Ende Juni dieses Jahres verlangt hat.

Justizminister Heiko Maas (SPD) wertet die avisierte Reform des Adoptionsrechts als gesellschaftlich wichtiges Signal und einen „weiteren Schritt auf dem Weg zur völligen rechtlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften“. In diesem Sinne begrüßt auch der Bundesrat in einer Stellungnahme zur Gesetzesvorlage der Regierung die Ausdehnung des Rechts auf Sukzessivadoptionen auf gleichgeschlechtliche Paare. Allerdings moniert die Länderkammer, dass die Gesetzesänderung dem Ziel der völligen rechtlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften „noch nicht hinreichend Rechnung trägt“, da deren Gleichbehandlung im Adoptionsrecht nicht verwirklicht werde.

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[PM] Die Länder haben am 11. April 2014 einen Gesetzentwurf beraten, mit dem die Bundesregierung eine Erweiterung des Adoptionsrechts für homosexuelle Lebenspartnerschaften auf den Weg bringen will. Sie kritisieren, dass die vorgesehene Änderung dem Ziel der völligen rechtlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften noch nicht hinreichend Rechnung trägt. Die Gleichbehandlung im Adoptionsrecht werde mit dem vorliegenden Entwurf nicht erreicht. Der Bundesrat bittet daher, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, wie eine weitergehende Gleichbehandlung zu erreichen ist.

Die Bundesregierung setzt mit ihrem Entwurf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts um, das ein Recht auf Sukzessivadoption für homosexuelle Paare bis zum 30. Juni 2014 verlangt. Der Entwurf soll gleichgeschlechtlichen Paaren erlauben, das vom Partner adoptierte Kind ebenfalls zu adoptieren. Bisher ist nur die Adoption des leiblichen Kindes des Partners möglich. Die gemeinsame Adoption eines Kindes bleibt gleichgeschlechtlichen Paaren weiterhin verwehrt.

Plenarsitzung des Bundesrates am 11.04.2014

Quelle: www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/14/921/921-pk.html#top-14

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Damit nie wieder eine sagen kann: "Warum haben sie MICH nicht eingeladen?!"

Es gibt seit kurzem unter https://speakerinnen.org/de eine Datenbank im Internet, in die sich alle Frauen* mit ihren Themen und Referenzen selbst eintragen können, um auffindbar zu sein. Die Speakerinnen-Liste hat das Ziel, die Sichtbarkeit von Frauen* bei Konferenzen, Panels, Talkshows und überall da zu erhöhen, wo öffentlich gesprochen wird. Viele Menschen stört, dass Männer viel häufiger als Experten zu Konferenzen eingeladen oder von den Medien befragt werden. Wer Organisator_innen auf die Diskrepanz hinweist, bekommt oft die Reaktion, dass keine geeignete Frau zu finden war. 

Auf der Speakerinnen-Liste können Veranstalter_innen nun Expertinnen* finden, die kompetent über ihre Themen sprechen können und wollen.

Die Speakerinnen-Liste wurde von 8 Frauen mit der Unterstützung von 4 Coaches als Lernprojekt der Rails Girls Berlin gebaut. Die Rails Girls sind eine internationale Non-Profit-Gruppe, die Frauen motiviert, sich mit dem Programmieren zu beschäftigen.

*Mit Frauen* sind Frauen gemeint, die sich selbst als Frau verstehen.

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Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 18. Legislaturperiode 3. Entwurf (Stand 26.11. 00:20)

Respekt vor sexueller Identität
Lebenspartnerschaften, Regenbogenfamilien

Wir wissen, dass in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften Werte gelebt werden, die grundlegend für unsere Gesellschaft sind. Wir werden darauf hinwirken, dass bestehende Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Identität in allen gesellschaftlichen Bereichen beendet werden. Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen. Bei Adoptionen werden wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption zügig umsetzen. Die Arbeit der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" werden wir weiter fördern.

Wir verurteilen Homophobie und Transphobie und werden entschieden dagegen vorgehen. Wir werden den „Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz" um das Thema Homo- und Transphobie erweitern.

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Das hier vorliegende geschlechtergerechte Grundgesetz ist als Appell zu verstehen und richtet sich vor allem an diejenigen, welche die geschlechtergerechte Sprache nicht umsetzen und dadurch Frauen aktiv ausschließen und diskriminieren.
Denn: In Artikel 3 GG Absatz 3 stehen verschiedene Merkmale aufgelistet, aufgrund derer kein Mensch benachteiligt werden soll. Implizit liegt jedoch genau in diesem Artikel – der Benachteiligung ausschließen soll – durch die gewählte männerdominierte Sprache eine immense Benachteiligung vor: Frauen sind in diesem Artikel nicht erwähnt, da nur von „seinen“ Merkmalen gesprochen wird. 
Die geschlechtergerechte Sprache muss in der gesprochenen Sprache und in allen geschriebenen Texten verwendet werden, damit Frauen wie Männer immer in gleicher Weise angesprochen sind. Die geschlechtergerechte Sprache muss im Alltag wie im Berufsleben umgesetzt werden. Die geschlechtergerechte Sprache muss immer und überall angewendet werden, in allen Texten und jeglichen Schriftstücken, in Urteilen, in Gesetzen, in Protokollen, in Anträgen, in Texten auf öffentlichen wie privaten homepages und websites, in Schulbüchern, in Lehrbüchern, in Kinderbüchern, in Texten in den Medien, in Überschriften, in Unterschriften, bei Abkürzungen, bei Berufsbezeichnungen, bei Titeln, in Reden, in Präsentationen, in Moderationen, in Gesprächen, in Liedern, in Aufrufen etc. etc. etc. ...

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Die Liberalen Schwulen und Lesben haben sich als Verein am 26. Juni 2010 in Gummersbach gegründet, um Schwulen- und Lesbenpolitik in der liberalen Gemeinschaft gestalten zu wollen. Wir streben an, eine anerkannte Vorfeldorganisation der FDP zu werden. In Zusammenarbeit mit dem Bundesarbeitskreis Schwulen- und Lesbenpolitik der Jungen Liberalen wollen wir uns u.a. bei Bundesparteitagen an der politischen Willensbildung beteiligen.
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Lesbenring e. V.Geschichte

Der Lesbenring e. V. wurde am 8. März 1982 gegründet. Damals, im Gründungsjahr 1982, war bei vielen Lesben das Bedürfnis nach bundesweiter Vernetzung und gemeinsamer Vertretung lesbisch-feministischer Interessen entstanden, um politischen Forderungen mehr Gewicht zu verleihen.

Gegenwart

Heute ist der Lesbenring e. V. der größte bundesweite Dachverband für lesbische Frauen, Lesbengruppen und Organisationen. Der Lesbenring hat Sitz und Stimme im Deutschen Frauenrat, ist im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld vertreten und ist Mitfrau bei der ILGA (International Lesbian and Gay Association).

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LSVD (Lesben- und Schwulenverband Deutschland)Der LSVD Lesben- und Schwulenverband in Deutschland e. V. mit Sitz und Pressestelle in Berlin und Geschäftsstelle in Köln ist mit über 4.000 Einzelmitgliedern und 100 Mitgliedsorganisationen die größte Bürgerrechts- und Selbsthilfeorganisation von Lesben und Schwulen in Deutschland. Er ist auf Bundes-, Landes- und Ortsebene aktiv, aber auch international. Außerdem ist der Verband als Nichtregierungsorganisation mit offiziellem Beraterstatus bei den Vereinten Nationen anerkannt.

Auf der Webseite des LSVD findet sich eine ausführliche Dokumentation zum Lebenspartnerschaftsrecht (LPartG), eine Liste von Anwältinnen und Anwälten, Infos zum Thema Regenbogenfamilien usw. Eine Rechtsberatung kann die Webseite nicht ersetzen, jedoch erste Informationen liefern.

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